Chinesisches Recht

Flagge der Volksrepublik China

Chinesisches Recht: Ein Überblick für Krypto-Futures-Händler

Dieser Artikel bietet eine Einführung in das chinesische Rechtssystem, mit besonderem Fokus auf Aspekte, die für Händler von Krypto-Futures relevant sind. Da China eine bedeutende Rolle im globalen Krypto-Markt spielt, ist das Verständnis der rechtlichen Rahmenbedingungen essenziell, um Risiken zu minimieren und fundierte Entscheidungen zu treffen. Wir werden uns mit der Struktur des Rechtssystems, den relevanten Gesetzen und Vorschriften, der Durchsetzung und den jüngsten Entwicklungen befassen.

I. Struktur des chinesischen Rechtssystems

Das chinesische Rechtssystem unterscheidet sich grundlegend von den Rechtssystemen vieler westlicher Länder. Es basiert primär auf dem Prinzip des Zivilrechts, obwohl Elemente des Gewohnheitsrechts und des sozialistischen Rechts ebenfalls präsent sind. Es ist ein hierarchisches System, das von der Verfassung der Volksrepublik China (VRC) ausgeht.

**Nationale Volksversammlung (NVA):** Das höchste Staatsorgan, das Gesetze erlässt und ändert.
**Ständiger Ausschuss der NVA:** Übt die Gesetzgebungsbefugnis aus, wenn die NVA nicht tagt.
**Staatsrat:** Die höchste administrative Behörde, die für die Umsetzung der Gesetze und Vorschriften zuständig ist.
**Oberster Volksgerichtshof:** Das höchste Gericht, das für die Auslegung der Gesetze und die Überprüfung von Urteilen zuständig ist.
**Oberste Volksstaatsanwaltschaft:** Verantwortlich für die Strafverfolgung und die Überwachung der Einhaltung der Gesetze.

Die Gesetze werden auf nationaler Ebene erlassen, aber die Provinzen haben begrenzte Befugnisse, lokale Vorschriften zu erlassen, solange diese nicht mit den nationalen Gesetzen kollidieren. Die Rechtsprechung spielt eine weniger wichtige Rolle als in Common-Law-Systemen, aber Urteile des Obersten Volksgerichtshofs können als Leitlinien für nachfolgende Fälle dienen.

II. Relevante Gesetze und Vorschriften für Krypto-Futures-Händler

Die Regulierung von Kryptowährungen und insbesondere Krypto-Derivaten wie Futures in China ist komplex und hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Es ist wichtig zu verstehen, dass China eine restriktive Haltung gegenüber Kryptowährungen einnimmt, die jedoch nicht gleichbedeutend mit einem vollständigen Verbot aller Aktivitäten ist.

**Das Verbot von Kryptowährungsbörsen und ICOs (2017):** Im September 2017 verbot die chinesische Regierung alle Initial Coin Offerings (ICOs) und den Betrieb von Kryptowährungsbörsen im Inland. Dies führte zu einem erheblichen Rückgang des Handelsvolumens in China.
**Das Verbot von Kryptowährungs-Mining (2021):** Im Mai 2021 erweiterte die Regierung das Verbot auf das Kryptowährungs-Mining, was dazu führte, dass viele Mining-Unternehmen ihre Aktivitäten ins Ausland verlagerten.
**Das Verbot von Kryptowährungs-Transaktionen (2021):** Im September 2021 wurde der Handel mit Kryptowährungen in China vollständig verboten. Dies umfasste den Handel über ausländische Börsen und die Bereitstellung von Dienstleistungen, die den Kryptowährungshandel ermöglichen.
**Das Gesetz über die Verwaltung der Banken und Finanzinstitute:** Dieses Gesetz bildet die Grundlage für die Finanzregulierung in China und wird oft herangezogen, um Kryptowährungsaktivitäten zu regulieren.
**Das Gesetz über die Verwaltung des Devisenhandels:** Dieses Gesetz regelt den Handel mit ausländischen Währungen und kann Auswirkungen auf Transaktionen im Zusammenhang mit Kryptowährungen haben.
**Das Strafgesetzbuch:** Bestimmte Aktivitäten im Zusammenhang mit Kryptowährungen, wie z. B. Geldwäsche und Betrug, können strafrechtlich verfolgt werden.

Trotz dieser Verbote ist der Handel mit Krypto-Futures nicht explizit verboten, solange er nicht im Inland stattfindet und nicht gegen andere Gesetze verstößt. Es gibt jedoch eine Grauzone, und die Durchsetzung der Vorschriften kann uneinheitlich sein. Es ist wichtig zu beachten, dass die chinesische Regierung die Entwicklung von Central Bank Digital Currencies (CBDCs), wie dem digitalen Yuan (e-CNY), aktiv vorantreibt.

III. Durchsetzung und Risiken

Die Durchsetzung der chinesischen Vorschriften zu Kryptowährungen ist streng, insbesondere im Inland. Die Regierung setzt eine Vielzahl von Instrumenten ein, um die Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten, darunter:

**Überwachung des Internets:** Die chinesische Regierung überwacht das Internet aktiv, um den Handel mit Kryptowährungen und andere illegale Aktivitäten zu erkennen. Die sogenannte "Great Firewall" blockiert den Zugriff auf viele ausländische Websites, einschließlich einiger Kryptowährungsbörsen.
**Zusammenarbeit mit Finanzinstituten:** Die Regierung arbeitet mit Banken und anderen Finanzinstituten zusammen, um Kryptowährungstransaktionen zu blockieren und zu überwachen.
**Strafverfolgung:** Personen, die gegen die Vorschriften verstoßen, können strafrechtlich verfolgt werden.

Für Krypto-Futures-Händler, die mit dem chinesischen Markt in Verbindung stehen, gibt es mehrere Risiken:

**Rechtliche Risiken:** Die Gefahr, gegen chinesische Gesetze zu verstoßen und strafrechtlich verfolgt zu werden.
**Reputationsrisiken:** Der Handel mit Kryptowährungen in China kann dem Ruf eines Unternehmens schaden.
**Operationelle Risiken:** Schwierigkeiten bei der Durchführung von Transaktionen und der Abwicklung von Geldern aufgrund der strengen Kontrollen.
**Marktrisiken:** Die chinesische Regierung kann jederzeit neue Vorschriften erlassen, die den Kryptowährungsmarkt beeinträchtigen.

IV. Jüngste Entwicklungen und Ausblick

Obwohl die chinesische Regierung weiterhin eine restriktive Haltung gegenüber Kryptowährungen einnimmt, gibt es einige Anzeichen für eine mögliche Veränderung der Politik.

**Fokus auf Blockchain-Technologie:** Die Regierung fördert die Entwicklung und Anwendung der Blockchain-Technologie in verschiedenen Bereichen, wie z. B. Lieferkettenmanagement und digitale Identität.
**Pilotprojekte mit dem digitalen Yuan:** Die Regierung führt Pilotprojekte mit dem digitalen Yuan in verschiedenen Städten durch, um die Akzeptanz und Nutzung der CBDC zu fördern.
**Erneutes Interesse an Web3:** Es gibt Berichte über ein wachsendes Interesse an Web3-Technologien innerhalb bestimmter Kreise der chinesischen Regierung, was langfristig zu einer moderateren Regulierung führen könnte.

Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass China in naher Zukunft eine offene Haltung gegenüber Kryptowährungen einnehmen wird. Die Regierung wird wahrscheinlich weiterhin die Entwicklung des Krypto-Marktes genau beobachten und die Vorschriften bei Bedarf anpassen.

V. Wichtige Strategien für Krypto-Futures-Händler im Kontext chinesischen Rechts

Angesichts des komplexen rechtlichen Umfelds in China müssen Krypto-Futures-Händler bestimmte Strategien anwenden, um Risiken zu minimieren:

**Due Diligence:** Führen Sie eine gründliche Due Diligence durch, bevor Sie Geschäfte mit chinesischen Gegenparteien oder auf dem chinesischen Markt tätigen.
**Rechtsberatung:** Konsultieren Sie einen erfahrenen Rechtsberater, der sich mit chinesischem Recht und der Regulierung von Kryptowährungen auskennt.
**Compliance:** Stellen Sie sicher, dass Ihre Aktivitäten vollständig mit den chinesischen Gesetzen und Vorschriften übereinstimmen.
**Risikomanagement:** Implementieren Sie ein umfassendes Risikomanagementprogramm, um die potenziellen Risiken im Zusammenhang mit dem chinesischen Markt zu bewältigen.
**Diversifizierung:** Diversifizieren Sie Ihre Investitionen, um Ihre Abhängigkeit vom chinesischen Markt zu verringern.

VI. Technische Analyse und Handelsvolumenanalyse im chinesischen Kontext

Obwohl der direkte Handel mit Kryptowährungen in China eingeschränkt ist, beeinflusst die chinesische Marktstimmung und das Handelsvolumen über Offshore-Börsen die globalen Preise. Daher sind technische Analyse und Handelsvolumenanalyse weiterhin wichtig:

**Volumenprofile:** Analyse von Volumenprofilen, um Unterstützungs- und Widerstandsniveaus zu identifizieren, die von chinesischen Händlern beeinflusst sein könnten.
**Elliott-Wellen-Theorie:** Verwendung der Elliott-Wellen-Theorie, um potenzielle Trendumkehrungen zu identifizieren, die durch chinesische Marktteilnehmer ausgelöst werden könnten.
**Fibonacci-Retracements:** Anwendung von Fibonacci-Retracements, um potenzielle Ein- und Ausstiegspunkte zu bestimmen.
**Moving Averages:** Verwendung von gleitenden Durchschnitten zur Identifizierung von Trends und zur Generierung von Handelssignalen.
**On-Chain-Analyse:** Überwachung von On-Chain-Daten, wie z. B. Transaktionsvolumen und Wallet-Aktivität, um Einblicke in die chinesische Marktstimmung zu erhalten (indirekt über Transaktionen auf internationalen Börsen).

Zusätzliche Handelsstrategien umfassen:

**Scalping:** Ausnutzung kleiner Preisbewegungen.
**Day Trading:** Schließen von Positionen am Ende des Handelstages.
**Swing Trading:** Halten von Positionen über mehrere Tage oder Wochen.
**Arbitrage:** Ausnutzung von Preisunterschieden zwischen verschiedenen Börsen.
**Hedging:** Reduzierung des Risikos durch Gegenpositionen.

VII. Zusammenfassung

Das chinesische Rechtssystem und die damit verbundenen Vorschriften stellen eine erhebliche Herausforderung für Krypto-Futures-Händler dar. Das Verständnis der rechtlichen Rahmenbedingungen, der Durchsetzung und der potenziellen Risiken ist entscheidend, um fundierte Entscheidungen zu treffen und Risiken zu minimieren. Obwohl die Zukunft der Krypto-Regulierung in China ungewiss ist, ist es wichtig, auf dem Laufenden zu bleiben und sich an die sich ändernden Bedingungen anzupassen. Eine sorgfältige Planung, Compliance und Risikomanagement sind unerlässlich, um im chinesischen Markt erfolgreich zu sein.

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